Wir, die Initiatoren der Initiative ProTramCottbus, möchten die Cottbuser Bevölkerung zu ihren Erfolgen im Rahmen der Auseinandersetzungen zum Thema Straßenbahn in Cottbus ganz herzlich beglückwünschen. Auch möchten wir unseren herzlichen Dank sagen für die vielen Unterschriften und den Zuspruch, den wir im Rahmen unseres Agierens erfahren durften. Unser Dank gilt auch den vielen freiwilligen Helfern, Geschäftsinhabern und deren Mitarbeitern sowie den Vertretern von CDU, FDP, FLC, AUB und der Piratenpartei, die uns bei der Sammlung der Unterschriften tatkräftig unterstützt haben.

Insgesamt wurde mehr erreicht als erwartet werden konnte. Unsere ganze Stadt ist in Bewegung geraten und die Diskussion zum ÖPNV in Cottbus hält unvermindert an. Davon zeugen viele Kontakte, Informationen, Hinweise und auch konstruktive Kritiken, die uns täglich erreichen.

Nun ist das Ergebnis bekannt: 9.437 gültige Unterschriften wurden ausgezählt, rund 800 mehr als erforderlich. Am 27. Januar 2010 wird nun die Stadtverordnetenversammlung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens der Initiative Pro Tram Cottbus entscheiden. Allerdings gibt es da auch einen Wermutstropfen. Die Stadtverwaltung geht auf der Grundlage eines „etwas eigenwilligen“ Rechtsgutachtens davon aus, dass das Bürgerbegehren als unzulässig einzustufen sei. Aus unserer Sicht verbirgt sich dahinter der untaugliche Versuch, eine zweifellos schwerwiegende politische Niederlage mit juristischen Winkelzügen in ihrer Wirkung abzuschwächen. Davon zeugen auch die Formulierungen in der „Begründung“.

In diesem Zusammenhang sei auch auf den ersten untauglichen Versuch hingewiesen, unser Bürgerbegehren als unzulässig einzustufen, als Herr Eschenburg, Leiter des Büros des OB, unter Berufung auf die Potsdamer Kommunalaufsicht die Unzulässigkeit mit dem Fehlen einer Ja/Nein-Spalte zu begründen versuchte (siehe Lausitzer Rundschau vom 30.07.2009): Nichts davon steht mehr in der jetzigen Begründung!

Will sich die Stadtverwaltung nun tatsächlich ein weiteres Mal – und dieses Mal in aller Öffentlichkeit - eine „blutige Nase“ holen? Die Begründungen sind aus unserer derzeitigen Sicht derartig „an den Haaren herbeigezogen“, dass ein weiter führender Rechtsstreit wahrscheinlich wird. Die Initiative „ProTramCottbus“ wird jedenfalls nun ihrerseits das vorliegende Rechtsgutachten in juristischer Hinsicht prüfen lassen. Unabhängig davon, welches Ergebnis die Prüfung ergeben wird und zu welchem Beschluss das Cottbuser Stadtparlament kommen wird, sind die folgenden Ergebnisse erreicht worden und unstrittig:

1.Unter dem massiven politischen Druck aus der Cottbuser Bevölkerung heraus sah sich der Oberbürgermeister Frank Szymanski gezwungen, einen Fahrgastbeirat ins Leben zu rufen, der als beratendes Gremium fungieren soll und aus unserer Sicht dieser Aufgabe durchaus gerecht werden kann.

2.Die Forderungen der Initiative Pro Tram Cottbus schlagen sich in vollem Umfang in der Beauftragung der VCDB VerkehrsConsult Dresden-Berlin GmbH mit Realisierung einer neuen Studie zum bekannten Thema nieder. Mit den Ergebnissen ist zum 30. April 2010 zu rechnen.

3.Im Rahmen dieser neuen Studie wird natürlich auch die Vorbereitung, den „Ersatz der zwei schwachen Straßenbahnstrecken Bonnaskenplatz - Schmellwitz, Anger und Hauptbahnhof - Jessener Straße durch Busverkehr“ zu realisieren, neu überdacht werden müssen. Hinzu kommt, dass das MIL (Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft) nach neuesten Informationen den Antrag des Cottbuser OB abgelehnt hat, eine Forderung des MIL auf Rückzahlung der Fördermittel für diese Teilstrecken, die vor Ablauf der Förderfrist fällig wäre, zu stornieren: Per 31.12.2009 wären dies 908.000 €.

Und es sei ferner daran erinnert, dass der von uns bereits seit Juni 2009 angeforderte belastbare Nachweis der Wirtschaflichkeit der Streckenstilllegung von der Stadtverwaltung immer noch nicht geliefert wurde. Unsere Vermutung, dass ein solcher Nachweis überhaupt nicht existiert, wird durch die Verzögerung immer wahrscheinlicher. Und man muss weitergehend durchaus auch vermuten, dass im Vorfeld der StVV vom 24.06.2009 die Cottbuser Stadtverordneten nicht ausreichend informiert wurden.

Die Initiative ProTramCottbus wird den Prozess, der hier angeschoben worden ist, durch ihre eigenen Aktivitäten und durch Mitarbeit im Cottbuser Fahrgastverband weiterhin kritisch und konstruktiv begleiten.

Jana Böttcher, Dieter Schuster, Joachim Nächilla

Am Dienstag, den 14.12. übergab die Bürgeinititative fast 14000 Unterschriften. Die CDU leistete dabei logistische Unterstützung und sammelte auch selbst ca. 1500 Unterschriften. CDU Kreisvorsitzender äußerte sich optimistisch, dass die gesammelten Unterschriften reichen. Jetzt prüft die Stadtverwaltung die Unterschriftenlisten.

Reaktionen:

Lausitzer Rundschau: http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Mehr-als-13-000-Unterschriften-von-Pro-Tram-an-Cottbus-uebergeben;art1049,2770841

LTV: http://www.lausitz-tv.de/?cmd=mainpage&bid=1473

Am Mittwoch den, 19.8. sammelte Michael Schierack zusammen mit Mitgliedern der CDU und JU Cottbus in der Cottbuser Sprem Unterschriften für das Bürgerbegehren von ProTram. Dabei wurden dieses mal 250 und vor 14 Tagen 300 Unterschriften gesammelt. Landtagskandidat und Kreisvorsitzende Michael Schierack meint, "Wir haben die Kraft, um auch noch die fehlenden 4000 Unterschriften zu bekommen."

Weitere Infostände sind am nächsten Mittwoch und an den beiden kommenden Samstagen in der Cottbuser Innenstadt geplant.

Die CDU unterstützt das Bürgerbegehren, welches durch den Fahrgastverband Pro Tram initiiert wird. Gemeinsam fordern wir mehr Bürgerbeteiligung und ein weiterführendes Gutachten zum beschlossenen unvollkommenen Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV 2020. Ziel muss es sein, die Straßenbahn deutlich attraktiver zu machen, die bisherigen Linien zu sichern und die Wirtschaftlichkeit von Linienerweiterungen zu prüfen. Mit einer Pressekonferenz am Mittwoch den 15.7. wurde der Startschuss für das Bürgerbegehren gegeben. Nun müssen 8.500 Unterschriften binnen eines Jahres gesammelt werden, damit das initierende Bürgerbegehren klappt und somit ein neues Nahverkehrsentwicklungskonzept erarbeiten zu lassen.

Hauptkritikpunkte am durch Rot/Rot/Grün beschlossene Konzept die Reduzierung des Straßenbahnnetzes auf drei Linien und das alle Linien über den Hauptbahnhof verkehren sollen. Die Initiatoren treten für ein bedarfsgerechtes Taktsystem und eine Vermeidung von Parallelverkehren, sowie den Erhalt aller bestehenden Straßenbahnlinien und die Prüfung von eventuellen Erweiterungen.

Wenn auch Sie gegen den Einstieg zum Ausstieg sind, dann sammeln auch Sie Unterschriften. Die Unterschriftenliste finden Sie hier.

Dabei sind unbedingt zu beachten, dass die Unterschriftleistenden nur einmal unterschreiben dürfen und in Cottbus wahlberechtigt sind.

Die Standorte, wo die Listen ausliegen finden sie hier...

Typisch Cottbus! Ein von der Stadtverwaltung vorgeschlagener Cottbuser Fahrgastbeirat soll am 6. August gegründet werden. Die Leitung beansprucht der Oberbürgermeister für sich (getreu dem Motto – Cottbus bin ich!), zwei weitere gesetzte Mitglieder sind die Beigeordneten für Bau und Ordnung/Umwelt. Ein weiterer Satz lässt aufhorchen: „Die gewünschten Mitstreiter seien in den vergangenen Wochen angeschrieben und eingeladen worden“. Was ist mit unerwünschten Mitstreitern?

Sieht so ein Fahrgastbeirat als Sprachrohr und Interessenvertretung für die Nutzer der Cottbuser Straßenbahn und der Stadt- sowie Regionalbusse aus?

Mitnichten!

TraffiQ-der Fahrgastbeirat Frankfurt a.M. besteht je zur Hälfte aus Vertretern von Verbänden oder Organisationen und aus Nutzern aus Bussen und Bahnen. Zehn Mitglieder sind Fahrgäste, die ihr Interesse über ein Ausschreibungsver-fahren bekundet haben und über ein Losverfahren ausgewählt wurden. Ebenso wurde in Leipzig verfahren.

Beim Fahrgastbeirat des Verkehrsverbundes Bremen/Niedersachsen sind 2/3 Fahrgastvertreter und 1/3 Verbandsvertreter.

Nirgendwo setzen sich Oberbürgermeister oder Landräte mit Gefolge an die Spitze eines Fahrgastbeirates – nur in Cottbus soll ein „Scheinfahrgastbeirat“ geschaffen werden, der in Wirklichkeit ein „Rathausbeirat“ zur Durchsetzung der Oberbürgermeisterziele ist. Alles unter Kontrolle halten – nur einer trägt schließlich in Cottbus Verantwortung und weis wo es lang geht – dieses Denken und Handeln ist seit Herbst 2008 zunehmend Realität geworden.

Doch es regt sich Widerstand in Cottbus – siehe Bürgerbegehren – und es bleibt die Hoffnung, dass sich am 6. August vielleicht doch in Ansätzen ein Fahrgastbeirat bildet.

Dr. Wolfgang Bialas

CDU-Stadtverordneter

Die Straßenbahndiskussion, läuft zurzeit leider, auch mit der neuesten Vorlage von Rot-Rot-Grün nur unter dem Gesichtspunkt, wo kann die Stadt Gelder und damit auch Leistungen streichen. Für die JU und SU Cottbus fehlen hierbei Varianten, um die Straßenbahn attraktiver und so auch kostendeckender zu machen. Die Kürzung von Strecken lehnen beide Vereinigungen strikt ab.

Dabei müssen alle möglichen Fahrgäste in Betracht gezogen werden. Also alle, die auf den Cottbuser Straßen und Wegen unterwegs sind. Diese Betrachtung macht das Verkehrsentwicklungskonzept gar nicht bzw. nur zu teilen. Gleichzeitig sollte dann nach dem daraus entwickelten Bedarfsplan eine Erweiterung bzw. Vernetzung der Verkehrsmittel bedacht werden. Es bedarf hierbei einer wohnort- und arbeitsplatznahen Anbindung der Fahrgäste. So zum Beispiel: des Klinikums mit dem Sana-Herzzentrum; der BTU, des TIP´s oder der neu entstanden Wohngebiete. Ebenso muss in Betracht gezogen werden, wie man zum Beispiel die Pendlerströme nach und aus Cottbus in den ÖPNV bringen kann, zum Beispiel durch den Bau eines Umsteigepunktes in der Wendeschleife Madlow für Überlandbusse. Dafür sind vor allem attraktive und verlässliche Taktzeiten erforderlich. Die Umsteigemöglichkeiten sind dabei familien-, behinderten- und altersgerecht aus- bzw. umzubauen.

Cottbus braucht die Straßenbahn, vor allem als „grüne“ Stadt, wie sich Cottbus auf Grund der Nachfolge von Fürst Pückler und des Stadtbildes versteht. Außerdem unterstützt man damit die heimische Stromwirtschaft und ist unabhängig von spekulativen Rohölpreisschwankungen. Raphael Noack, Vors. JU und Armin Ehrlichmann Vors. SU Cottbus dazu: „Viele Städte machen einen Schritt in Richtung Zukunft, wie Frankfurt/ O. oder Gera, welche das Straßenbahnnetz ausbauen, oder gar wie Hamburg, wo die Wiedereinführung der Straßenbahn diskutiert wird. Wir als JU und SU Cottbus fordern, dass nicht der Trend der Abwanderung forciert wird, sondern die Verantwortlichen im Rathaus auch Visionen aufgeschlossen gegenüber stehen.

Mit der Straßenbahn zum Spitzkrug

Statt in die Lebuser Vorstadt nach Hansa Nord - so könnte man die Überlegungen bei der SVF kurz umschreiben. Denn dass die Strecke in die Lebuser Vorstadt völlig unrentabel ist, ist seit Jahren bekannt. Stillgelegt werden soll sie so oder so: In den Investitionsplänen fürs kommende Jahr ist der Neubau einer Wendeschleife in der Berliner Straße bereits fest enthalten. Geplante Kosten: 1,05 Millionen Euro.
"Für dieses Geld könnten wir auch ein Straßenbahngleis auf dem Goepelberg bauen und hätten damit schon fast die Anbindung zum Spitzkrug-Multi-Center", sagt SVF-Geschäftsführer Michael Ebermann. Für die restliche Strecke könnte man Fördermittel einwerben und so in die Zukunft der Straßenbahn investieren. Denn dass die Bahn das dominierende Nahverkehrsmittel in der Stadt bleiben soll, steht außer Frage - und so ist es auch in der Nahverkehrsplanung für die Jahre 2008 bis 2012 eindeutig festgeschrieben.
Überlegungen, eine Straßenbahntrasse nach Hansa Nord zu bauen, gab es schon in den 1980er Jahren. Weitergehende Planungen existierten nicht. 1995 erstellte ein Ingenieurbüro im Auftrag der SVF ein Gutachten für eine solche Verbindung und untersuchte drei mögliche Strecken. Eine führt über den Kleistpark zum Botanischen Garten und dann über die Kieler Straße zum SMC. Eine zweite biegt von der August-Bebel-Straße in die Rathenaustraße ab und macht dann hinter dem Kreisel Am Klingetal einen Bogen zum SMC. Die dritte verläuft über die Goepelstraße auf der alten Hafenbahntrasse entlang zum SMC.
"Wir haben die Planungsansätze von damals mit der heutigen Situation verglichen und bevorzugen die Variante über die Goepelstraße", sagt Michael Ebermann. Da das Gleis der Hafenbahn inzwischen entfernt worden sei, würden die Kosten niedriger sein als noch 1995 angenommen. Anders als bei den anderen beiden möglichen Streckenführungen müsste zudem kein Unterwerk für die Stromversorgung neu gebaut werden.
Ausschlaggebend für die aktuellen Überlegungen für den Neubau war zum einen die Zielstellung der Stadt, den Parallelverkehr von Regional- und Nahverkehr künftig zu unterbinden. Mehrere Busse aus Märkisch-Oderland steuern derzeit täglich Frankfurt an, fahren bis zum Bahnhof, dann leer zum SMC, parken dort über Stunden, fahren wieder leer zum Bahnhof und von dort übers SMC in den Nachbarkreis. Künftig sollen alle Fahrgäste am SMC umsteigen in den Nahverkehr.
"Dafür brauchen wir mehr Transportkapazitäten", sagt Michael Ebermann. Das gelte erst recht, wenn die Telekom ihr Callcenter am Spitzkrug erweitert. "Wir rechnen dann mit 250 Pendlern, die täglich Potsdam oder Berlin mit der Bahn nach Frankfurt kommen", so der SVF-Chef, "insgesamt wären das mehrere Zehntausend potenzielle Fahrgäste mehr vom und zum Spitzkrug." Nach ersten vorsichtigen Rechnungen ergebe sich sogar ein geringer Kostenvorteil für die Straßenbahn gegenüber dem Busverkehr, "auf keinen Fall ein Kostennachteil".

Am Dienstag den 21.April 2009 fand um 19 Uhr im Brauhaus Radigk, Bahnhofstr. 14/15 eine Diskussionsveranstaltung zur Entwicklung der Cottbuser Straßenbahn und der ÖPNV-Entwicklung statt.

Eingeladen hatte der Verein ProBahn und die CDU Cottbus. Das die Veranstaltung schon längst überfällig war zeigte die große Beteiligung der Bevölkerung.

"Die Rumpfbahn, wie Sie von SPD/Grüne und dem Oberbürgermeister vorgeschlagen ist unakzeptabel. Cottbus braucht ein Integriertes Verkehrskonzept mit guten Taktzeiten und Umsteigemöglichkeiten, dafür lohnt werde ich streiten.", so der CDU Kreisvorsitzende Prof. Dr. Michael Schierack.

Prof. Dr. Michael Schierack sagt weiter, er habe verwundert zur Kenntnis genommen, dass seiner Bitte auf Einsicht in das Gutachten zum öffentlichen Nahverkehr im Rathaus mit dem Verweis auf eine "ergebnisoffene Diskussion" mit den Bürgern nicht entsprochen, anderen dies allerdings gewährt worden sei. Schierack zeigt sich trotzdem "hoch zufrieden" mit der Veranstaltung. Denn die Cottbuser hätten ihre Hinweise und Kritiken sehr sachlich und klar formuliert und konstruktive Vorschläge gemacht.

Reaktionen:

Lausitzer Rundschau: http://www.lr-online.de/regionen/Cottbus-Cottbus-Strassenbahn-Pro-Bahn-Linien;art1049,2496692,0

Lausitz TV: http://www.lausitz-tv.de/?cmd=mainpage&bid=1238

Die Fahrgastzahlen einer Straßenbahn erhöhen?  Die Kostendeckung des Schienenverkehrs steigern? Die Attraktivität der Tram verbessern?  Das geht in einer schrumpfenden Stadt nicht. Im Osten schon gar nicht. Also, die Straßenbahn abschaffen?

Nein.

Dass es anders geht, beweist Gera. Eine im gleichen Takt wie Cottbus schrumpfende Stadt mit derzeit 100.000 Einwohnern.

Gera baut sein Straßenbahnverkehrsnetz aus, verlängert die Trassen, baut neue Linien, setzt betont auf die Bahn. Teils im 5-Minuten-Takt fahren die Züge (in Cottbus gibt es einen 10- bis 15 Minuten-Takt). Das Rezept dort: die überregionalen Bahnverbindungen, Buslinien sowie Park- und Ride-Plätze müssen der Straßenbahn die Fahrgäste perfekt „zuschaufeln“. Damit sich die teure Infrastruktur rechnet. Das Ergebnis in Gera:  Die Kostendeckung dort liegt bei den Verkehrsbetrieben bei 79 Prozent. Cottbusverkehr kann etwas mehr als die Hälfte seiner Kosten aus eigenen Mitteln decken.

Die Geraer standen auch einmal vor einer Entscheidung, haben sich beraten und das Ergebnis kann man sich im Internet ansehen. Man findet dort einen Bericht “GEMEINSAMER NAHVERKEHRSPLAN GERA UND DES LANDKREISES GREIZ 2008 bis 2012“ ausgeführt vom ISUP Ingenieurbüro für Systemberatung und Planung GmbH.  Eine Analyse, die den Namen auch verdient.  Schaut man sich den an, kommt man zu anderen Ergebnissen, wie in Cottbus. Und man findet sich vereint mit den meisten Verkehrsexperten in Deutschland, die auf die Straßenbahn setzen.  Besonderen Applaus und 57% Förderung ernteten die Geraer insbesondere auch vom Bundesverkehrsministerium und Bundesumweltministerium. Und das Wichtigste: Die Geraer selbst nutzen die Bahn. Obwohl die Stadt ein Viertel ihrer Einwohner verloren hat – stiegen die Fahrgastzahlen um 17%.  Zwei Drittel aller Nahverkehrsleistungen in Gera sind inzwischen Straßenbahnleistungen.  weiterlesen...

Reaktionen

http://www.bahninfo.de/artikel/8343/cottbus-droht-eu-strafverfahren-wendepunkt-pro-strassenbahn/

http://www.lr-online.de/regionen/Cottbus-Cottbus-Strassenbahn-Diskussion-Abschaffung;art1049,2460410

Eine Reaktion des langjährigen verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion in Berlin Alexander Kaczmarek